Ihr Baum = Ihre Verantwortung

Wer einen Baum hat muss dauerhaft dafür Sorge tragen, dass von diesem keine Gefahren ausgehen. Tut er das nicht und es entsteht dadurch ein Schaden kann er diesbezüglich haftbar gemacht werden...

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Wer einen Baum hat, muss sich das ganze Jahr darum kümmern, dass von diesem keine Gefahren ausgeht. Tut er das nicht, und es entsteht dadurch ein Schaden kann er diesbezüglich haftbar gemacht werden. Und das kann nicht nur teuer werden, sondern im Fall von Verletzten auch vor dem Strafrichter enden.

Diese sogenannte Verkehrssicherungspflicht ergibt sich aus dem "Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch" (ABGB) und hat für Baumbesitzer weitreichende Folgen. Denn es verpflichtet sie, generell dafür Sorge zu tragen, dass von ihren Bäumen keine Gefahr für Dritte ausgeht. Dementsprechend streng ist der Maßstab, der an den Baumbesitzer im Falle eines Schadens angelegt wird. Ein Gericht wird jedenfalls prüfen, ob "alle zur Abwendung der Gefahr erforderliche Sorgfalt angewendet" wurde (§ 1319 ABGB). Und da reicht selbst leichte Fahrlässigkeit bei der Überprüfung des Baumes aus, um den Eigentümer haftbar zu machen.

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Professionelle Hilfe!

Albers Baumpflege und Baumfällung hat sich darauf spezialisiert jeweils die adäquaten Maßnahmen anzuwenden um dieses Szenario zu verhindern. Wir stellen die Verkehrssicherheit zwischen Mensch und Baum fachgerecht wieder her und halten uns  dabei an die Vorgaben der ZTV-Baumpflege.

Baumpflege und Naturschutzrecht

Dein Baum=Deine Verantwortung Baum- und Gehölzpflege nach dem neuen Bundesnaturschutzgesetz § 39 BNatSchG vom 01.03.2010

Die Bedeutung des §39 BNatSchG liegt unter anderem darin, dass seit dem 1. März 2010 eine bundeseinheitliche Regelung hinsichtlich der Fäll- und Schnittverbote gilt und die Landesgesetze diese Verbote keinesfalls einschränken dürfen.

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Das gilt vor allem für den Schutzzeitraum, der bisher in den verschiedenen Landesgesetzen unterschiedlich geregelt war. In Zukunft gilt als Schutzzeitraum grundsätzlich die Zeit zwischen dem 1. März und 30. September. In den Landesgesetzen darf dieser Schutzzeitraum in Zukunft bei der Anpassung an das Bundesnaturschutzgesetz keinesfalls kürzer bemessen werden, wohl aber erweitert werden.

Seit dem 1. März 2010 gelten für diesen Schutzzeitraum bundeseinheitlich Fäll und Schnittverbote für alle Bäume, die außerhalb des Waldes oder gärtnerisch genutzten Grundflächen stehen. Das hat zunächst zuder Annahme geführt, dass alle Bäume außerhalb des Waldes im besiedelten und unbesiedelten Raum bzw. im Innen- und Außenbereich gemeint seien. Ein ministerieller Erlass in NRW vom 3.3.2010, bestätigt vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) [1], enthält die Klarstellung, dass der Begriff „gärtnerisch genutzte Grundflächen“ hier entsprechend dem Pflanzenschutzrecht auszulegen ist:

„Damit fallen nicht nur Bäume, die im Gartenbau erwerbswirtschaftlich genutzt werden, sondern z.B. auch Bäume in Haus- und Kleingärten, Rasensportanlagen, Grünanlagen und Friedhöfen

Nicht unter das zeitlich befristete Fäll verbot.“

Damit ist die überwiegende Zahl der Bäume außerhalb des Waldes gar nicht von den Fäll- und Schnittverboten des § 39 BNatSchG betroffen, wenn man von den Straßenbäumen und Alleen an Straßen absieht sowie von den Bäumen in freier Landschaft, die nicht auf gärtnerisch genutzten Grundflächen stehen. Es gab noch die Überlegung, ob §39  BNatSchG, der nur vom Abschneiden spricht, auch für die komplette Beseitigung von Bäumen gilt [2]. Das kann aber nach dem Sinn des Gesetzes und da die Beseitigung in ihren negativen und verbotenen Auswirkungen über das Abschneiden hinausgeht, nicht ernstlich infrage gestellt werden.

Verbote und Ausnahmen nach §39BNatSchG

Die Wortwahl des §39 BNatSchG ist nicht sehr glücklich, wenn bei Bäumen und den anderen genannten Gehölzen nur von Abschneiden und auf den Stock setzen die Rede ist. Bei Bäumen ist damit entweder die

Fällung oder der drastische Kronenschnitt gemeint. Bei den anderen Gehölzen, insbesondere bei Hecken, ist Abschneiden und Auf-den-Stock-setzen unter Umständen identisch. In jedem Fall ist auch hier die Beseitigung einbegriffen. Alle diese Maßnahmen sind in der Zeit vom 1. März bis zum 30. September an den von §39

BNatSchG erfassten Bäumen und anderen Gehölzen verboten. Erfasst sind von § 39 BNatSchG insbesondere alle Bäume und Alleen an Straßen sowie Bäume in der freien Landschaft, die sich nicht auf gärtnerisch genutzten Grundflächen befinden und für die uneingeschränkt die Fäll- und Schnittverbote des § 39 BNatSchG gelten. So können beispielsweise die allerorts zu beobachten den Kappungen an Straßenbäumen und Alleen an Straßen, soweit sie gegen§39 BNatSchG verstoßen, künftig mit Geldbußen bis zu 10000€ geahndet werden.

Aber auch bei Bäumen beispielsweise in Gärten und Grünanlagen, die nicht von den Verboten des §39 BNatSchG erfasst sind, dürfen weder Fällungen noch oder drastische Kronenrückschnitte ohne weiteres vorgenommen werden: Stehen Bäume beispielsweise unter einer Baumschutzsatzung, so ist die Fällung genehmigungspflichtig. Aber auch ohne Baumschutzsatzung ist die Fällung verboten, wenn sich in den Bäumen Lebensstätten wild lebender Tierarten befinden. Vor jeder Fällung sind die Bäume deshalb stets daraufhin zu untersuchen, ob sie als Brut- und Nistplätze geschützter Arten dienen. Dann bedarf die Fällung (mit und ohne §

39 BNatSchG) der Genehmigung durch die zuständige Naturschutzbehörde. Das gilt auch dann, wenn die Fällung aus Gründen der Verkehrssicherheit des Baumes erfolgen soll. Zwar sind Maßnahmen zur Erhaltung der Verkehrssicherungspflicht von den Verboten des §39 BNatSchG ausgenommen, aber eine Genehmigungspflicht kann sich auch aus anderen naturschutzrechtlichen Vorschriften ergeben, die unberührt bleiben. In der Praxis tauchte die Frage auf, wieweit vor allem bei nicht mehr stand- und bruchsicheren, aber jetzt durch §39 BNatSchG geschützten Straßenbäumen die Fällung auch ohne Genehmigung erfolgen könnte, vor allem wenn die Behörde die Genehmigung so lange hinaus zögert, dass ein wirtschaftliches Arbeiten der ausführenden Firma ernsthaft infrage gestellt wird. Eine Fällung ohne Genehmigung ist aber nur in ganz besonderen Ausnahmefällen erlaubt, und zwar nur dann, wenn eine akute und unmittelbare Gefahr durch den Baum droht, die allein durch

eine sofortige Fällung behoben werden kann. Anschließend muss die zuständige Naturschutzbehörde umgehend

informiert werden. Außerdem muss der Nachweis erbracht werden, dass der Baum so gefährlich war, dass keine Genehmigung mehr eingeholt werden konnte. Grundsätzlich muss jedoch bei allen geschützten Bäumen, gleichgültig ob der Schutz auf §39 BNatSchG oder anderen naturschutzrechtlichen Regelungen beruht, die Fällgenehmigung bei der zuständigen Naturschutzbehörde beantragt und vor allem abgewartet werden. Dabei ist

zu beachten, dass jede am Baum erforderliche Pflegemaßnahme und vor allem jede Sicherungsmaßnahme wie die Fällung eine Zeitangabe erfordert, bis zu welchem Zeitpunkt spätestens diese Maßnahme erfolgen muss [3].

Haftung nach Versagung einer Fällgenehmigung. Auch die zuständigen Naturschutzbehörden sind in der Pflicht. Sie haben verantwortungsvoll alle Anträge auf Fällungen und andere Sondermaßnahmen zu prüfen und auch in angemessener Zeit negativ oder positiv zu bescheiden. Verweigert die zuständige Naturschutzbehörde eine

erforderliche Fällgenehmigung, so haftet sie für die Folgen eines eventuell eintretenden Baumversagens von dem Zeitpunkt an, der für die Fällung als notwendig angegeben und auch begründet war. Zwar ist damit nicht die Verkehrssicherungspflicht für den betroffenen Baum auf die Naturschutzbehörde übergegangen, aber die Behörde haftet unter Umständen wegen einer Amtspflichtverletzung nach §839 BGB, Art. 34 GG. Das ist allerdings nur die zivilrechtliche Seite, also wenn es um Schadensersatzansprüche geht. Vergessen wird oft

die strafrechtliche Seite. Wird die Fällgenehmigung nicht erteilt, obwohl der Antragsteller die Notwendigkeit begründet und dazu angegeben hat, bis wann der Baum aus Sicherheitsgründen gefällt werden muss, und kommt es anschließend zu einem Baumversagen mit Personenschaden, dann ist strafrechtlich nicht mehr der

Baumpfleger verantwortlich, sondern der für die Verweigerung der Fällgenehmigung zuständige Behördenbedienstete. Das kann und darf aber nicht dazu verleiten, dass jetzt rein vorsorglich und vermehrt Fällanträge gestellt oder ohne weitere Prüfung genehmigt werden, um sich der Verantwortung für die Sicherheit des Baumes zu entziehen. Nach wie vor muss jeder Fällantrag aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht nur fachlich begründet sein, sondern es müssen alle Umstände dokumentiert werden, die nach Ansicht des Baumkontrolleurs oder Baumpflegers den Fällantrag begründen. Dazu gehört nicht nur die Beschreibung der vorgefundenen Erkrankungen und Defekte, sondern es gehören auch aussagekräftige Fotos zu dieser Dokumentation. Vor einem Fällantrag ist auch zu prüfen und anzugeben, ob sich Lebensstätten geschützter Tierarten in dem Baum befinden. Baumfällungen ohne Beachtung der Vorschriften des §39 BNatSchG, der in Absatz 7 ausdrücklich auf weitere Schutzvorschriften einschließlich der Bestimmungen über Ausnahmen und Befreiungen verweist, können teuer werden. Es handelt

es sich um Ordnungswidrigkeiten, die hier

mit bis zu 10000€ Geldbuße geahndet werden können (§69 BNatSchG).Baum-und Gehölzpflege nach §39 BNatSchG § 39 BNatSchG macht Unterschiede beim  Standort der Bäume, aber auch Unterschiede generell zwischen Bäumen einerseits und Hecken, lebenden Zäunen, Gebüschen und anderen Gehölzen andrerseits. Unterschiedslos wird nur bestimmt, dass sie nicht abgeschnitten oder auf den Stock gesetzt werden dürfen und dass nur „schonende Form- und Pflegeschnitte zur Beseitigung des Zuwachses der Pflanzen oder zur Gesunderhaltung von Bäumen“ zulässig sind. Während Bäume beispielsweise in Gärten und Grünanlagen von den Verboten §39 BNatSchG ausgenommen sind, gilt dies für Hecken, lebende Zäune, Gebüsche und andere

Gehölze nicht. Das bedeutet, dass diese Gehölze überall im unbesiedelten und besiedelten Raum bzw. im Innen-

und Außenbereich (also auch in Gärten und Grünanlagen) grundsätzlich in dem Schutzzeitraum 1. März bis 30. September nicht abgeschnitten und auf den Stock gesetzt werden dürfen. Ebenso ist zu beachten, dass alle Bäume und Alleen an Straßen sowie Bäume in freier Landschaft

vom Schutz des §39 BNatSchG erfasst sind. Für diese Bäume bzw. Gehölze ist deshalb jetzt grundsätzlich bei allen Maßnahmen, die über eine fachlich begründete Baum- und Gehölzpflege hinausgehen, in der Zeit vom 1. März bis 30. September eine Genehmigung der zuständigen Naturschutzbehörde erforderlich – unabhängig

von einer eventuell ganzjährigen Genehmigungspflicht wegen anderer naturschutzrechtlicher Verbote.

Die Ausnahmen von den Schnitt- und Fäll verboten des §39 BNatSchG sind allerdings nicht einwandfrei definiert. Hier ist auf anerkannte Fachbegriffe zurück zu greifen. Gesunderhaltung

von Bäumen wird z.B. fachlich wie folgt interpretiert: „Beabsichtigt ist doch wohl, dass das Lebewesen Baum so behandelt wird, dass sich der vorgefundene Zustand zumindest nicht verschlechtert. Ziel sollte es sein, die Lebenserwartung zu verlängern. Genau dieses steht im Fokus baumpflegerischer Maßnahmen“

[4]. Für Bäume ergibt sich die fachliche Definition Für „schonende Form- und Pflegeschnitte zur Beseitigung

des Zuwachses der Pflanzen oder zur Gesunderhaltung von Bäumen“ aus den Vorschriften der ZTV-Baumpflege. Hier ist die anerkannte Baumpflegepraxis für die Auslegung des Begriffs maßgebend. Für

Sträucher ergibt sich die fachliche Definition für „schonende Form- und Pflegeschnitte zur Beseitigung des Zuwachses der Pflanzen“, die allerdings auch bei Hecken, lebenden Zäunen, Gebüschen und anderen Gehölzen der Gesunderhaltung dienen, aus den einschlägigen Regelwerken. Auch hier ist die anerkannte gärtnerische Praxis für die Auslegung des Begriffs maßgebend. Wer also die in § 39 BNatSchG genannten Bäume und Gehölze entsprechend diesen Vorschriften pflegt, genügt grundsätzlich der Schutzvorschrift des §39 BNatSchG.

Diese Maßnahmen dürfen ganzjährig durchgeführt werden. Über die Pflege hinausgehende Maßnahmen wie beispielsweise baumschädigende Sondermaßnahmen nach der ZTV-Baumpflege und Kappungen sind grundsätzlich verboten und allenfalls zur Erhaltung oder Herstellung der Verkehrssicherheit erlaubt. Wenn Verkehrssicherungsmaßnahmen „im öffentlichen Interesse nicht auf andere Weise oder zu anderer Zeit durchgeführt werden können“, sind sie ausdrücklich von den Fäll- und Schnittverboten des §39 BNatSchG ausgenommen. Aber auch hier sind wieder die übrigen naturschutzrechtlichen Vorschriften zu beachten, d.h. es dürfen keine Lebensstätten geschützter Tierarten beseitigt oder beschädigt werden und

selbstverständlich müssen Baumschutzsatzungen und andere naturschutzrechtliche Vorschriften beachtet werden.

Ergebnis: Das Bundesnaturschutzgesetz regelt jetzt bundeseinheitlich in §39 BNatSchG bestimmte Fäll- und Schnittverbote für näher bezeichnete Bäume sowie für Hecken, lebende Zäune, Gebüsche und andere Gehölze in einem grundsätzlich festgelegten Zeitraum vom 1. März bis zum 30. September. Dieser Zeitraum kann durch Landesgesetze nicht verkürzt, sondern allenfalls

erweitert werden. Die gesetzlich vorgesehenen Ausnahmen sind sehr weit reichend und haben zu keiner wesentlichen Verschärfung der Fäll- und Schnittverbote gegenüber den bisherigen Regelungen geführt.

Allerdings sind Straßenbäume, Alleen an Straßen und Bäume in freier Landschaft jetzt besonders geschützt. Für sie gelten seit dem 1. März 2010 die Schnittverbote und Fäll Verbote des §39 BNatSchG, sodass im Schutzzeitraum die vielerorts zu beobachtenden Kappungen beispielsweise an

Straßenbäumen als Ordnungswidrigkeit mit Geldbußen bis zu 10000€ geahndet werden können, wenn sie nicht aus Gründen der Verkehrssicherheit von der Naturschutzbehörde genehmigt wurden. Alle  Bäume in Gärten, d.h.

Haus- und Kleingärten, in Grünanlagen, Rasensport – anlagen und auf Friedhöfen allen nicht unter die zeitlich befristeten Fäll- und Schnittverbote des §39 BNatSchG. Sie können auch zwischen dem 1. März und 30.

September ohne Genehmigung gefällt und zurück geschnitten werden, wenn sich keine Lebensstätten wild lebender Tierarten darin befinden und wenn keine anderen naturschutzrechtlichen Vorschriften (z.B.

Baumschutzsatzungen) entgegenstehen. Alle Hecken, lebende Zäune, Gebüsche und andere Gehölze unterliegen dagegen  den Fäll- und Schnittverboten des §39 BNatSchG, auch wenn sie beispielsweise in Gärten und Grünanlagen stehen. Erforderliche Maßnahmen zur Herstellung der Verkehrssicherheit sind von  den Fäll- und Schnittverboten des §39 BNatSchG ausgenommen, können aber aufgrund anderer naturschutzrechtlicher Verbote genehmigungspflichtig sein. Baum- und Gehölzpflegemaßnahmen entsprechend der ZTV-Baumpflege und den einschlägigen Regelwerken erfüllen  den Befreiungstatbestand des §39 NatSchG. Diese Maßnahmen sind an allen Bäumen und anderen Gehölzen während des ganzen Jahres erlaubt, es sei denn, dass sich Lebensstätten geschützter Tierarten darin befinden oder andere naturschutzrechtliche Verbote bestehen. Geschützte Bäume, die eine Verkehrsgefährdung darstellen, dürfen nur bei konkreter und unmittelbar drohender Gefahr auch ohne Genehmigung der Naturschutzbehörde gefällt werden, die anschließend sofort zu informieren ist. Bei jeder Fällung und jedem Fäll Antrag sind die vorgefundenen Defekte und Krankheiten am Baum, die eine Fällung erforderlich machen, zu begründen und hinreichend zu dokumentieren.

Quelle: Helge Breloer, AFZ DerWald

http://www.baeumeundrecht.de/pdf/bndschutz.pdf

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Die Zufriedenheit unserer Kunden ist uns wichtig!

 

D. W. Zehr sagt:

"Ich kann Herrn Albers und sein Team nur empfehlen.
Unter schwierigen Verhältnisen wurde sehr saubere Arbeit geleistet."

Reimann sagt:

"Unser großer Silberahorn musste leider stark zurück geschnitten werden.
Herr Albers und sein Team haben einen super Job gemacht. Die Beratung vorher und die Durchführung war sehr professionell.
Für zukünftige Baumschnittarbeiten werden wir uns wieder an die Fa. Albers wenden."

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